Im Wissen,

… dass der Klimawandel das Leben in Deutschland und in der Stadt Wuppertal nachhaltig und drastisch verändern wird, wenn wir ihn nicht durch eine Veränderung unserer Lebensweise abmildern können;
… dass diese Erkenntnis von uns allen verlangt, unsere Fortbewegungsweise zu prüfen und nachhaltig zu leben;
… dass das 1947 etablierte Geschäftsmodell der Wuppertaler Stadtwerke des steuerlich subventionierten Querverbunds zwischen Energiegeschäft und ÖPNV nicht mehr tragfähig ist;
… dass die autogerechten Stadt eine Illusion ist und auch mit autonomen Autos bleiben wird;
… dass Mobilität die Grundlage für die Teilhabe aller Bürger*innen an der Gesellschaft ist;
… dass eine Stadt daher auf einen qualitativ hochwertigen ÖPNV nicht verzichten kann;
… dass der Wuppertaler ÖPNV Arbeitsplätze sichert;
… dass der Wuppertaler ÖPNV volkswirtschaftlich gewinnbringend fährt;
… dass mit Digitalisierung und Automatisierung gewaltige Veränderungen im Wuppertaler Stadtverkehr auf uns zukommen;
… und dass ein „Weiter-So“ verheerend für die Zukunft unserer Stadt und der nachfolgenden Generationen ist,

mit dem Ziel,

… dass Wuppertal einen langfristig finanzierten ÖPNV erhält;
… dass mit den Gewinnen der WSW Energie & Wasser AG in die Zukunft der Stadt investiert werden kann;
… dass Wuppertal eine klimaneutrale Stadt wird;
… dass Wuppertals Luft sauberer wird;
… dass auf Wuppertals Straßen niemand mehr sterben muss;
… dass der Umweltverbund ein wesentlicher Teil der Mobilität Wuppertals wird;
… dass wir nachfolgenden Generationen ein lebenswertes Wuppertal hinterlassen;
… dass der Wuppertaler Nahverkehr bedarfsgerecht ausgebaut wird und an Attraktivität gewinnt;

schlägt die Bürgerticket Initiative Wuppertal eine gemeinschaftliche, transparente, sozial gerechte Finanzierung des Wuppertaler ÖPNV vor: das Solidarische Bürgerticket.

Unsere Skizze eines Solidarischen Bürgertickets verstehen wir als Einladung zur Diskussion. Wir freuen uns über Anregungen, Kritik, Vorschläge und eine offene, sachliche Debatte.

I. Kurzfassung

Idee:

Das Solidarische Bürgerticket steht für eine solidarische Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Wuppertal. Bereits heute wird ein Teil der Kosten des ÖPNV von der Allgemeinheit gedeckt. Dieses Modell (steuerlicher Querverbund) ist historisch gewachsen und langfristig nicht mehr tragfähig, weil die WSW in einem liberalisierten Energiemarkt einem scharfen Wettbewerb ausgesetzt sind. Die neue Reglung soll alle Bürger*innen, die vom ÖPNV ausreichend angebunden werden, an den Kosten des ÖPNV beteiligen und sie im Gegenzug mit einer Fahrtberechtigung ausstatten. Um das zu ermöglichen, muss der Landtag die Erhebung einer Nahverkehrsabgabe beschließen. Zusätzlich werden weitere Finanzierungsmittel herangezogen, z.B. aus dem städtischen Haushalt oder durch das Land NRW (u.a. Sozialticketpauschale, Ausbildungspauschale). Wuppertal bleibt Mitglied im VRR, damit der reibungslose Übergang in die benachbarten Städte und Regionen erhalten bleibt.

Kosten:

In diesem Konzept schlagen wir die Erhebung eines dreistufigen Bürgerticketmodells vor. Der Standardpreis beträgt 50 € im Monat pro Person. Personen mit einem monatlichen Einkommen von unter 1500 € zahlen 30 €, Personen mit einem monatlichen Einkommen von unter 900 € zahlen nur noch 12.

Ausnahmen gelten für Schwerbehinderte nach den bislang geltenden Regelungen, Studierende mit Semesterticket (hier gilt das Semesterticket NRW), nicht schulpflichtige Kinder (von Abgaben befreit) und schulpflichtige Kinder. Für Schüler*innen fordern wir die Aufhebung der Unterschiede zwischen Standardpreis und ermäßigtem Preis. Wie erwarten die Gültigkeit der ermäßigten Preise (1. Kind 12 €, 2. Kind 6 €, 3. Kind frei) für alle Schüler*innen, unabhängig von der Entfernung des Wohnortes zur Schule.

Einnahmen:

Eine Berechnung der Einnahmen kann an dieser Stelle nur eine grobe Orientierung geben. Wir kalkulieren mit Einnahmen in Höhe von 163 Mio. € Das bedeutet, dass die Ausgaben der WSW mobil GmbH aus dem Jahr 2017 (140 Mio. €) vollständig bestritten werden können und sogar der ÖPNV noch verbessert werden kann. Wir fordern ein besseres Angebot, bessere Ausstattung der Busse und eine bessere Kommunikation der WSW mit ihren Kunden.

Ziel:

Wir sind der festen Überzeugung, dass ein Bürgerticket Wuppertal auf viele verschiedene Weisen zu Gute kommen wird. Unser Vorbild sind viele Städte im In- und Ausland, die sich schon mit Mut und Tüchtigkeit daran gemacht haben, den Verkehrssektor an die Bedürfnisse von heute anzupassen. Ein besserer ÖPNV ist gut für die Wuppertaler Luft, verringert den Flächenverbrauch und hilft, den Klimawandel zu bewältigen. Ein optimal abgestimmter Umweltverbund aus Fußverkehr, Radverkehr und ÖPNV reduziert Verkehrslärm, die Zahl der Verletzten durch den Straßenverkehr und steigert die Lebensqualität und Attraktivität der Stadt. Unser Finanzierungsinstrument ermöglicht allen Mitbürger*innen, in Wuppertal mobil zu sein, ist ein Ausdruck gesellschaftlicher Solidarität und ermöglicht darüber hinaus die Verwendung der Mittel des steuerlichen Querverbunds in Höhe von ca. 50 Mio. € zum Wohl von Stadt und Stadtwerken.

Download des Konzeptes

oder online weiterlesen: